Brotkrumenpfad

Stellung nehmen zu HTA-Berichten beim ThemenCheck Medizin

Alle Interessierten können zu den vorläufigen Ergebnissen von HTA-Berichten beim ThemenCheck Medizin Stellung nehmen. So können Sie zum Beispiel frühzeitig auf weitere wichtige Argumente, Studien oder andere Publikationen hinweisen.

Das Stellungnahmeverfahren (Anhörung)

Nach der Veröffentlichung der vorläufigen Ergebnisse startet das öffentliche Stellungnahmeverfahren. Das schriftliche Stellungnahmeverfahren inklusive einer optionalen mündlichen Erörterung wird „Anhörung“ genannt.

Ihre Stellungnahme muss bestimmte formale Anforderungen erfüllen, damit wir sie berücksichtigen können. Alle wichtigen Details zur Form und Ablauf der Stellungnahme sind in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ beschrieben. Die Vorlage für eine Stellungnahme finden Sie auf der jeweiligen Webseite zum Projekt, zu dem gerade eine Anhörung läuft. 

Anforderungen an Stellungnahmen im Überblick

  • Teilnahmeberechtigte: Jeder, der ein Interesse an einer bestimmten Bewertung hat, kann eine Stellungnahme zum veröffentlichten Dokument mit den vorläufigen Ergebnissen abgeben, d. h. sogenannte natürliche Personen (= Privatpersonen) und juristische Personen (= Gesellschaften, Institutionen und Firmen). Im Falle von juristischen Personen muss bzw. müssen auch der oder die Stellungnehmende(n) seinen bzw. ihre Namen angeben.
  • Form der Stellungnahme: Stellungnahmen müssen schriftlich, in deutscher Sprache und fristgerecht beim IQWiG eingereicht werden. Weitere Informationen zu Form und Datenschutzaspekten finden Sie in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ (siehe Link unten).
    Neben der Stellungnahme selbst sind auch die Volltexte der darin zitierten Literatur fristgerecht beim IQWiG einzureichen, damit die Stellungnahme berücksichtigt werden kann. Auch dazu finden Sie weitere Hinweise in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ (siehe Link unten).
  • Abgabe der Stellungnahme: Die Stellungnahmeunterlagen reichen Sie bitte bevorzugt per E-Mail und idealerweise im PDF-Format unter Angabe der Projektnummer und Dokumentart im Betreff beim IQWiG ein:

berichte@iqwig.de mit dem Betreff: z. B. Stellungnahme zum vorläufigen HTA-Bericht HT19-01

Im Ausnahmefall kann die Stellungnahme auch per Post an folgende Adresse eingereicht werden:

Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Stellungnahme zum vorläufigen HTA-Bericht [bitte hier Berichtsnummer eintragen (z. B. vorläufiger HTA-Bericht HT19-02)]
Prof. Dr. med. Jürgen Windeler
Im Mediapark 8
50670 Köln

Nach Eingang der Stellungnahme erhalten Sie eine Eingangsbestätigung vom IQWiG.

  • Fristen: Die Stellungnahmefrist beginnt mit der Veröffentlichung des zur Anhörung gestellten vorläufigen HTA-Berichts. Den Termin für das Fristende finden Sie auf der Startseite des IQWiG, der Startseite des ThemenCheck Medizin und auf der jeweiligen Projekt-Webseite. Ausschlaggebend für die fristgerechte Abgabe einer Stellungnahme sind Datum und Uhrzeit des Eingangs der Unterlagen im IQWiG. 
  • Erörterung: Bleiben nach Auswerten der Stellungnahmen Fragen offen, kann das IQWiG optional zu einer mündlichen Erörterung einladen. Daran kann nur teilnehmen, wer eine schriftliche Stellungnahme eingereicht hat. Der Termin der Erörterung wird auf der Projekt-Webseite bekannt gegeben.
    Die Erörterung wird durch das IQWiG unter Einbeziehen einer Protokollantin bzw. eines Protokollanten des nordrhein-westfälischen Landtags protokolliert, und das Wortprotokoll wird auf der Projekt-Webseite im Dokument „Dokumentation der Anhörung“ veröffentlicht.
  • Veröffentlichung durch das IQWiG: Die Stellungnahmen werden inhaltlich vollständig und mit Angabe der Namen der stellungnehmenden Personen sowie gegebenenfalls der Institution, auf der Internetseite des ThemenCheck Medizin in der „Dokumentation der Anhörung zum vorläufiger HTA-Bericht“ veröffentlicht. Nicht veröffentlicht werden der gekennzeichnete Abschnitt auf dem Deckblatt („Kontaktdaten“) und begleitende Schreiben zur Stellungnahme (z. B. E-Mail oder Brief). Weitere Details zur Veröffentlichung finden Sie in der „Vorlage für eine Stellungnahme“ sowie im Dokument „Informationen zum Datenschutz“.